Die Wanheimerorter Delegation: Dieter Kersten, Marcel Keilwerth, Torsten Steinke, Elke Backmann, Werner Halverkamps (v.l.n.r)
Unterbezirksparteitag 15.9.15
Folgende Resolution haben wir Duisburger Sozialdemokraten gestern beschlossen, einstimmig.
SPD Duisburg hilft in Not geratenen Menschen und heißt Flüchtlinge willkommen!
Die sogenannte „Pegida-NRW“ plant in Duisburg am Montag, dem 19. Januar 2015 eine ihrer „Spaziergänge“, um ihre menschenverachtenden, rechtspopulistischen und rassistischen Parolen zu verbreiten. Die SPD Duisburg begrüßt, dass das Duisburger Bündnis für Toleranz und Zivilcourage mit einer Kundgebung ein sichtbares und friedliches Zeichen setzen will gegen den Versuch, in Duisburg mit dumpfen Vorurteilen und Fremdenfeindlichkeit Stimmung zu machen. Bärbel Bas MdB und stellv. Vorsitzende der Duisburger SPD: „Duisburg ist als weltoffene und tolerante Stadt bekannt. Das soll auch so bleiben! Daher rufen die Duisburger Sozialdemokraten zur Teilnahme an der Gegenkundgebung auf am Montag, dem 19. Januar 2015, um 18.30 Uhr, auf dem Opernplatz vor dem Stadttheater, Neckarstraße 1, 47051 Duisburg.“
Stellungnahme des Vorsitzenden der SPD Duisburg:
Terroristen stürmen französische Satire-Redaktion07. Januar 2015 – Jochen Wiemken
http://www.spd.de/aktuelles/126588/20150107_attentat_paris.html
Mindestens zwölf Menschen sterben bei einem Terroranschlag auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ am Mittwoch in Paris. SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel verurteilt den mutmaßlich von islamistischen Terroristen verübten Anschlag als Attacke „gegen die Meinungsfreiheit in unserer offenen Gesellschaft“.
„Der Mord an zwölf Menschen in den Redaktionsräumen einer Satirezeitung ist ein unglaublich brutales Verbrechen“, sagte Sigmar Gabriel am Mittwoch. „Die Angehörigen der Opfer, aber auch alle Journalisten, Schriftsteller und Künstler, die sich für das freie Wort einsetzen, brauchen unsere volle Solidarität“, betonte der SPD-Chef. Er unterstütze den französischen Präsidenten François Hollande und die Regierung Frankreichs beim Kampf gegen diesen fanatischen Gesinnungsterrorismus.
„Wir werden auch in Deutschland mit aller politischen Kraft und allen Mitteln des Rechtsstaates die Freiheit verteidigen“, so Gabriel. „Jeder hat das Recht zu kritisieren – auch und gerade mit den Mitteln der Satire. Einschüchterung und Angst lassen wir nicht zu.“
Auch SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zeigte sich bestürzt über den „furchtbaren Terroranschlag“ und verurteilte ihn aufs Schärfste. „ Kein Gott, keine Religion rechtfertigen ein solch feiges, gewalttätiges Vorgehen“, sagte Fahimi.
Zugleich warnte sie davor, den Terroranschlag zu instrumentalisieren, um neuen Hass zu säen. „In dieser Stunde müssen alle zusammenstehen, um gegen Hass und Gewalt aufzustehen. Wir trauern gemeinsam um die Opfer dieses unmenschlichen Anschlags.“
Der französische PräsidentFrançois Hollande war nach dem Anschlag sofort zum Tatort geeilt. Neben den Toten habe es vier Schwerverletzte gegeben, bestätigte Hollande. Unter den Opfern soll mindestens ein Polizist sein. Die beiden bewaffneten Täter konnten nach bisherigen Angaben fliehen.
Angesichts des „Terroraktes“ rief Hollande die Nation zur Einheit auf. Diese „Barbarei“ sei ein „Schock für Frankreich“, sagte der Sozialist. Er berief eine Krisensitzung des Kabinetts ein. Für den Großraum Paris wurde die höchste Sicherheitsstufe ausgerufen.
„Charlie Hebdo“ hatte mehrfach Mohammed-Karikaturen veröffentlicht. Bereits im November 2011 gab es nach einer „Scharia“-Sonderausgabe mit einem „Chefredakteur Mohammed“ einen Brandanschlag auf die Redaktionsräume. Die Internetseite war zudem mehrfach von Hackern angegriffen worden.