SPD RUFT AUF ZUR TEILNAHME AN DER KUNDGEBUNG AM 19. JANUAR 2015

Die sogenannte „Pegida-NRW“ plant in Duisburg am Montag, dem 19. Januar 2015 eine ihrer „Spaziergänge“, um ihre menschenverachtenden, rechtspopulistischen und rassistischen Parolen zu verbreiten. Die SPD Duisburg begrüßt, dass das Duisburger Bündnis für Toleranz und Zivilcourage mit einer Kundgebung ein sichtbares und friedliches Zeichen setzen will gegen den Versuch, in Duisburg mit dumpfen Vorurteilen und Fremdenfeindlichkeit Stimmung zu machen. Bärbel Bas MdB und stellv. Vorsitzende der Duisburger SPD: „Duisburg ist als weltoffene und tolerante Stadt bekannt. Das soll auch so bleiben! Daher rufen die Duisburger Sozialdemokraten zur Teilnahme an der Gegenkundgebung auf am Montag, dem 19. Januar 2015, um 18.30 Uhr, auf dem Opernplatz vor dem Stadttheater, Neckarstraße 1, 47051 Duisburg.“

Stellungnahme des Vorsitzenden der SPD Duisburg:
Der Duisburger SPD-Vorsitzende und Innenminister Ralf Jäger appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, sich nicht für eine „verwerfliche Stimmungsmache“ instrumentalisieren zu lassen. „Pegida und ihre NRW-Ableger wollen mit islamfeindlicher Agitation und ausländerfeindlicher Hetze Vorurteile und Intoleranz anheizen“, erklärte der Minister. „Pegida“ bietet Rechtsextremisten und Rechtspopulisten eine Plattform. Ihnen geht es ausschließlich darum, „diffuse Ängste zu schüren und für die eigene Propaganda zu nutzen“.

Der Innenminister begrüßte, dass das Duisburger Bündnis für Toleranz und Zivilcourage mit einer friedlichen Gegenkundgebung ein Zeichen setzen will. Jäger: „Duisburg ist als weltoffene und tolerante Stadt bekannt. Das muss auch so bleiben“. Darum rufen auch die Duisburger Sozialdemokraten zur Teilnahme auf an der Gegenkundgebung auf.

Die Organisatoren der Veranstaltungen von Pegida-Ablegern in NRW stammen aus dem rechtsextremistischen Umfeld. „Wir müssen diese Aufwiegler demaskieren. Sie treiben ihr Unwesen auf dem Rücken von rund vier Millionen friedliebenden Muslimen in Deutschland. Besonders schockierend ist die Hetze gegen Flüchtlinge. Diese Menschen haben sowieso schon alles verloren und brauchen unsere Hilfe“, so Jäger.

Für die angemeldete Demonstration in Duisburg ist eine Person verantwortlich, die nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes bereits in der Vergangenheit zusammen mit rechtsextremistischen Gruppierungen wie Pro NRW öffentlich in Erscheinung getreten ist.